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Leyla Birlik

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Leyla Birlik, 2017 Leyla Birlik (* 3. März 1974 im Landkreis Derik) ist eine türkische Politikerin der HDP. Sie ist Kurdin und war Abgeordnete des Türkischen Parlaments für Şırnak.[1]

Leben

Birlik absolvierte das Gymnasium in der Türkei. Sie ist verheiratet und Mutter eines Kindes. Ihr Schwager, der Schauspieler Hacı Lokman Birlik, wurde Anfang Oktober 2015 während einer staatlich verhängten Ausgangssperre von türkischen Sicherheitskräften getötet und sein Leichnam hinter einem gepanzerten Fahrzeug der türkischen Polizei durch die Straßen von Şırnak geschleift.[2]

Am 4. Mai 2016 wurde Birlik gemeinsam mit ihrem Ehemann festgenommen, aber am nächsten Tag bereits wieder freigelassen.

Birlik wurde in der Nacht vom 3. auf den 4. November 2016 zusammen mit 13 Abgeordneten der HDP wegen „Mitgliedschaft in der PKK/KCK“ und „Propaganda für eine Terrororganisation“ verhaftet.[3] Am 4. Januar 2017 wurde sie mit einem Ausreiseverbot belegt aus der Untersuchungshaft entlassen.[4] Die Immunität wurde aufgehoben.[3]

Am 17. November 2016 wollte der österreichische Politiker Peter Pilz Leyla Birlik und andere HDP Abgeordnete besuchen, wurde aber von der Polizei vertrieben.[5] Leyla Birlik wurde; sie und auch ihr Rechtsbeistand nahmen nicht am Prozess teil; im Januar 2018 wegen Beleidigung des Staatsoberhauptes zu 1 Jahr und 9 Monaten Haft verurteilt. Eine Bewährungsmöglichkeit sah das Gericht aufgrund von Birliks Haltung nicht als gegeben an.

Im August 2018 floh Leyla Birlik unter Missachtung des Ausreiseverbots nach Griechenland und beantragte Asyl.[4][6] Am 10. Dezember 2018 berichtete die Nachrichtenagentur Ahval, dass sie vom türkischen Gericht in Şırnak zu 18 Monaten Haft verurteilt wurde, weil sie mit der Teilnahme an Kundgebungen im Jahre 2015 gegen das Versammlungsgesetz verstoßen habe.[7]

Im Herbst 2018 floh Birlik weiter nach Deutschland und beantragte dort Asyl, das Mitte 2019 bewilligt wurde. Ende 2019 wurde bekannt, dass ihre Akte durch die Festnahme eines Vertrauensanwalts der deutschen Botschaft in Ankara; ihm wurde von der türkischen Justiz Spionage vorgeworfen; in die Hände des türkischen Geheimdienstes gelangt war. Der Vorfall sorgte für Kritik über den Umgang mit sensiblen Daten von Schutzsuchenden in deutschen Behörden.[8][9]

Einzelnachweise

Şablon:SORTIERUNG:Birlik, Leyla

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