https://kurdipedia.shiwan.online/index.php?action=history&feed=atom&title=Halk%C4%B1n_Demokrasi_PartisiHalkın Demokrasi Partisi - Dîroka guhartoyê2026-08-10T04:13:03ZDîroka guhartina vê rûpelê di wîkiyê deMediaWiki 1.46.0https://kurdipedia.shiwan.online/index.php?title=Halk%C4%B1n_Demokrasi_Partisi&diff=346&oldid=prevAdmin: Import von de.wikipedia.org (CC BY-SA 4.0)2026-08-09T20:21:28Z<p>Import von de.wikipedia.org (CC BY-SA 4.0)</p>
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{{Infobox Politische Partei<br />
| Staat = TUR<br />
| Name = Partei der Demokratie des Volkes<br />
| Name2 = Halkın Demokrasi Partisi<br />
| Parteilogo = <br />
| Gründung = 11. Mai 1994 durch Murat Bozlak<br />
| Auflösung = 13. März 2003<br />
}}<br />
Die '''Halkın Demokrasi Partisi''' (HADEP, „Partei der Demokratie des Volkes“, [[Kurdische Sprachen|kurdisch]]: ''Partiya Demokrasiya Gel'') war eine linksgerichtete politische Partei der Türkei mit einer auf die [[Kurden|kurdische]] Minderheit ausgerichteten Programmatik. Sie wurde am 11. Mai 1994 gegründet, einen Monat nachdem das [[Verfassungsgericht der Republik Türkei|Verfassungsgericht]] am 16. April 1994 die gleichgeartete „[[Demokrasi Partisi|Demokrasi Parti]]“ (DEP, „Partei der Demokratie“) verbot. Die kurdische Zielgruppe der HADEP umfasste nach einer 1995 veröffentlichten Schätzung 12,6 Prozent der Gesamtbevölkerung.<ref name="Mutlu" /> Bei der landesweit gültigen Wahlhürde von 10 Prozent war ein Scheitern dieser Partei ohne Wahlbündnisse programmiert.<br />
<br />
== Programm ==<br />
Die HADEP bezog in wichtigen gesellschaftlichen Fragen der 1990er Jahre wie der Zollunion oder der Privatisierung von Staatsbetrieben keine Stellung. Das Programm der HADEP war in der Kernfrage der Kurdenproblematik „schwammig“.<ref name="Schüler" /> Ebenso wie bei der Vorgängerpartei DEP fehlte eine klare Abgrenzung zur [[Arbeiterpartei Kurdistans|PKK]]. Ferner wurde ein ausdrückliches Bekenntnis zur territorialen Integrität der Türkei vermisst. Ein brüderliches Zusammenleben von Türken und Kurden, wie die Partei es propagierte, ließ Raum für Interpretationen.<br />
<br />
== Wahlergebnisse ==<br />
Bei den [[Parlamentswahlen in der Türkei 1995|Parlamentswahlen von 1995]] erzielte die HADEP einen Anteil von 4,2 Prozent der gültigen Stimmen. Nur in den Provinzen [[Diyarbakır (Provinz)|Diyarbakır]] (46,31 %) und [[Hakkâri (Provinz)|Hakkâri]] (54,21 %) gelang es ihr, die Mehrheit der kurdischen Wähler für sich zu gewinnen. In [[Şırnak (Provinz)|Şırnak]] (25,9 %), [[Siirt (Provinz)|Siirt]] (26,6 %), [[Iğdır (Provinz)|Iğdır]] (21,7 %), [[Tunceli (Provinz)|Tunceli]] (16,9 %), [[Muş (Provinz)|Muş]] (16,7 %), [[Bitlis (Provinz)|Bitlis]] (10,0 %), [[Van (Provinz)|Van]] (27,99 %), [[Şanlıurfa (Provinz)|Şanlıurfa]] (13,72 %), [[Batman (Provinz)|Batman]] und [[Ağrı (Provinz)|Ağrı]] (17,91 %) übersprang die Partei die 10-Prozent-Hürde. Bei einem Wegfall der Wahlhürden hätte die HADEP 24 Abgeordnete ins [[Große Nationalversammlung der Türkei|Parlament]] entsenden können.<ref name="Tuncer" /> Bei der [[Parlamentswahl in der Türkei 1999|Parlamentswahl 1999]] erreichte HADEP landesweit 4,8 % der Stimmen. Ohne die 10 % [[Sperrklausel]] hätte dies 34 von 550 Sitze im Parlament bedeutet. Bei den [[Kommunalwahlen in der Türkei 1999|Kommunalwahlen 1999]] gelang es, den Bürgermeister in 37 Orten zu stellen (darunter eine Großstadt und sechs Provinzhauptstädte).<ref>{{Webarchiv |url=http://www.yuksekovahaber.com/yazdir/haber/haber/kurtlerin-ittifak-arayisi-40935.htm |text=''Kürtlerin ittifak arayışı''. |wayback=20150711232520}}Siehe einen en Artikel bei yuksekovahaber.com, undatiert; abgerufen am 10. Juli 2015</ref><br />
<br />
== Verbot ==<br />
Am 13. März 2003 verbot das Verfassungsgericht die HADEP einstimmig. Zur Begründung führte das Gericht separatistische Bestrebungen an. Gegen insgesamt 46 Führungsfunktionäre verhängte es ein fünfjähriges Verbot der politischen Betätigung. Davon war auch der Vorsitzende Murat Bozlak betroffen. Das Parteivermögen wurde eingezogen.<ref name="Radikal" /> Am 1. September 2003 wurde Beschwerde beim [[Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte|Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte]] (EGMR) eingelegt. Am 14. Dezember 2010 entschied das Gericht, dass der Verbot der HADEP gegen die in Artikel 11 der [[Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten|Europäischen Konvention für Menschenrechte]] gewährte Organisationsfreiheit verstoßen habe.<ref>[http://hudoc.echr.coe.int/webservices/content/pdf/003-3372127-3778940 Presseerklärung.] (PDF) echr.coe.int (englisch); abgerufen am 10. Juli 2015</ref><br />
<br />
== Verfolgungssituation ==<br />
Politiker der HADEP gehörten zu den zivilen Opfern der in den 1990er Jahren besonders extremen Gewalt, die oft im Zusammenhang mit dem [[Türkisch-kurdischer Konflikt|türkisch-kurdischen Konflikt]] stand. Am 2. Juni 1994 wurde Muhsin Melik, einer der Gründer der Partei und Mitglied des Parteiparlaments mit seinem Fahrer Mehmet Ayyıldız in [[Şanlıurfa|Urfa]] getötet.<ref name="bia2009">[http://bianet.org/bianet/siyaset/117387-1990dan-bugune-hepten-dtpye-kurtlerin-zorlu-siyaset-mucadelesi ''1990’dan Bugüne, HEP'ten DTP'ye Kürtlerin Zorlu Siyaset Mücadelesi''.] Bianet, 12. Dezember 2009; abgerufen am 10. Juli 2015</ref> Auch im Westen der Türkei wurden Parteibüros immer wieder attackiert und bombardiert. Auch hier wurden Menschen getötet und verletzt. Gegen viele Mitglieder und Funktionäre der HADEP wurden Prozesse eröffnet, in denen sie als Mitglieder oder Unterstützer der PKK angeklagt waren. Dies war zum Beispiel nach dem 2. ordentlichen Kongress der HADEP, der am 23. Juni 1996 in Ankara abgehalten wurde, der Fall. Jemand hatte während des Kongresses eine im Saal aufgehängte türkische Flagge entfernt. Daraufhin wurden 49 Teilnehmer des Kongresses beim Verlassen des Saales festgenommen. Von ihnen kamen 24 in U-Haft.<br />
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Das [[Staatssicherheitsgericht (Türkei)|Staatssicherheitsgericht]] (SSG) Ankara führte ein Verfahren gegen 41 Personen, von denen 23 Funktionäre als führende Mitglieder einer illegalen Organisation angeklagt waren (darunter der Vorsitzende Murat Bozlak), 17 als einfache Mitglieder beschuldigt wurden und einer Person die Verbreitung von separatistischer Propaganda zur Last gelegt wurde. Ein separates Verfahren wurden gegen zwei Personen eröffnet, die die Flagge entfernt haben sollten. Diese Verfahren wurden später zusammengelegt. Am 4. Juni 1997 wurde die Person, die die Flagge entfernt hatte (nicht Mitglied der HADEP) zu 22,5 Jahren Haft verurteilt. Murat Bozlak und der Versammlungsleiter Hikmet Fidan wurde zu 6 Jahren Haft wegen Unterstützung einer illegalen Organisation verurteilt. Bei 28 Angeklagten lautete das Strafmaß 4,5 Jahre Haft und 14 Angeklagte wurden freigesprochen.<ref>Siehe den türkischen Jahresbericht der [[Menschenrechtsstiftung der Türkei|Stiftung für Menschenrechte in der Türkei]] (TIHV) für das Jahr 1997, Ankara 1999, S. 410</ref> Der Vorfall selber war ein wesentlicher Punkt des Verbotsverfahrens gegen die HADEP. Nach Erkenntnissen der TIHV wurden im Jahr 1997 über 100 Funktionäre und 300 Mitglieder der HADEP festgenommen. Nicht alle wurde angeklagt, aber etliche von ihnen wurden auch gefoltert.<ref>Siehe den Jahresbericht der Stiftung für Menschenrechte in der Türkei für das Jahr 1997, Ankara 1999, S. 411 (türkisch)</ref><br />
<br />
Nach der Ergreifung von [[Abdullah Öcalan]] in [[Kenia]] und seiner Inhaftierung in der Türkei im Februar 1999 kam es an vielen Orten der Türkei zu Protestaktionen, die teilweise in Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten ausarteten. HADEP wurde als Organisator hinter den Aktionen gesehen. Die Polizei durchsuchte viele Büros der Partei und nahm nach Angaben des IHD mehr als 3.000 Personen fest.<ref>[https://www.tuerkeiforum.net/docs/en/hrft1999report.pdf Report for 1999] (PDF; 1,5&nbsp;MB) Jahresbericht 1999 der TIHV, S. 29; abgerufen am 10. Juli 2015</ref> Im Februar 2000 wurden der Vorsitzende der HADEP, Ahmet Turan Demir, der ehemalige Vorsitzende Murat Bozlak und 16 Funktionäre nach Artikel 169 des [[Strafgesetzbuch (Türkei)|Strafgesetzbuches]] wegen Unterstützung einer illegalen Organisation zu 45 Monaten Haft verurteilt und kamen in das Gefängnis von Diyarbakır.<ref name="bia2009" /><br />
<br />
Ebenfalls im Februar 2000 wurden 47 Angehörige der HADEP, darunter die Bürgermeister von<br />
[[Diyarbakır]], [[Siirt]] und [[Bingöl]] unter dem Vorwurf, die [[PKK]] finanziell unterstützt zu haben, festgenommen.<ref>{{Webarchiv |url=http://www.amnesty.de/umleitung/2000/eur44/008 |text=UA-045/2000 |wayback=20150712055629}} Amnesty International, Index: EUR 44/008/2000, 22. Februar 2000, Eilaktion von wegen drohender Folter; abgerufen am 10. Juli 2015</ref> Der Innenminister enthob sie und den Bürgermeister von [[Ağrı]], Hüseyin Yılmaz, gegen den eine Haftstrafe von 45 Monaten verhängt worden war, des Amtes. Die Bürgermeister wurden Ende Februar entlassen, aber ihnen wurde ein Ausreiseverbot auferlegt. Sie wurden im März wegen Unterstützung der PKK angeklagt. Im Verlauf des Prozesses wurden die Ausreiseverbote wieder aufgehoben.<ref>[https://www.tuerkeiforum.net/docs/en/hrft2000report.pdf Report for 2000] (PDF; 1,5&nbsp;MB) Jahresbericht 1999 der TIHV, S. 277–278; abgerufen am 10. Juli 2015</ref> Das Verfahren endete erst im Jahre 2006. Die 5. Kammer für schwere Straftaten in Diyarbakır sprach unter den 24 Angeklagten die ehemaligen Bürgermeister von [[Batman (Provinz)|Batman]], Siirt und Bingöl frei. Im Falle des Bürgermeisters von Diyarbakır, ebenso wie bei 17 weiteren Angeklagten entschied das Gericht auf Verjährung. Nur der ehemalige stellvertretende Bürgermeister von Diyarbakır, Ramazan Tekin, wurde wegen Mitgliedschaft in der PKK zu 7,5 Jahren Haft verurteilt.<ref>[https://www.gazetevatan.com/belediye-baskanlarinin--pkk-ya-yardim--davasi--6-yil-sonra-bitti-70023-gundem/ ''Belediye başkanlarının ‘PKK’ya yardım' davası, 6 yıl sonra bitti''.] gazetevatan, 1. Februar 2006; abgerufen am 10. Juli 2015</ref><br />
<br />
== Führungsmitglieder ==<br />
* [[Murat Bozlak]]<br />
* [[Ahmet Turan Demir]]<br />
* Murat Bozlak<br />
* [[Hatip Dicle]]<br />
* [[Hikmet Fidan]]<br />
<br />
== Literatur ==<br />
* Harald Schüler: ''Die türkische Parteien und ihre Mitglieder''. Dt. Orient-Institut, Hamburg 1998<br />
<br />
== Einzelnachweise ==<br />
<references><br />
<ref name="Mutlu"><br />
Servet Mutlu: ''Population of Turkey by Groups and Provinces''. In: ''New Perspectives on Turkey'', 12 (Spring 1995), S. 44 und 51<br />
</ref><br />
<ref name="Schüler"><br />
Harald Schüler: ''Die türkische Parteien und ihre Mitglieder''. Dt. Orient-Institut, Hamburg 1998, S. 106<br />
</ref><br />
<ref name="Tuncer"><br />
Erol Tuncer: 24 Aralık Seçimlerein İlişkin Sayısal ve Genel Bir Değerlendirme. Sosyal Demokrat Değişim. Siyasi ve Kültürel Dergi, 1 (1996), S. 35<br />
</ref><br />
<ref name="Radikal"><br />
{{Webarchiv |url=http://www.radikal.com.tr/haber.php?haberno=68927 |text=Tageszeitung ''Radikal'', 14. März 2003 |wayback=20150417143630}}<br />
</ref><br />
</references><br />
<br />
{{Navigationsleiste Prokurdische Parteien der Türkei}}<br />
{{Normdaten|TYP=k|GND=1234066-2|LCCN=no2009157174|VIAF=125902850}}<br />
<br />
[[Kategorie:Kurdische Partei]]<br />
[[Kategorie:Historische Partei (Türkei)]]<br />
[[Kategorie:Verbotene Partei]]<br />
[[Kategorie:Parteigründung 1994]]<br />
[[Kategorie:Aufgelöst 2003]]<br />
<br />
== Ev gotar bi zimanên din / Dieser Artikel in anderen Sprachen ==<br />
* [[:ar:حزب ديمقراطية الشعب|العربية]]<br />
* [[:ca:Partit de la Democràcia del Poble|ca]]<br />
* [[:ckb:پارتی دیموکراسیی گەل|سۆرانی]]<br />
* [[:en:People's Democracy Party|English]]<br />
* [[:fr:Parti de la démocratie du peuple|Français]]<br />
* [[:ku:Partiya Demokrasiya Gel|Kurmancî]]<br />
* [[:tr:Halkın Demokrasi Partisi|Türkçe]]<br />
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<br />
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