Çavkaniya Unabhängigkeitsreferendum in Irakisch-Kurdistan 2017 bibîne

Ein '''Unabhängigkeitsreferendum in Irakisch-Kurdistan 2017''' wurde am 25. September 2017 trotz des Verbotes durch das Oberste Gericht im Norden des [[Irak]] durchgeführt, sowohl in der [[Autonome Region Kurdistan|Autonomen Region Kurdistan]] als auch in weiteren von ihr beanspruchten und de facto weitgehend kontrollierten, offiziell jedoch der irakischen Zentralregierung unterstehenden Provinzen. Das Referendum war somit rechtlich nicht bindend und wurde zudem offiziell als verfassungswidrig erklärt. Bereits 2005 wurde eine [[Unabhängigkeitsreferendum in Kurdistan 2005|Volksabstimmung]] durchgeführt, die jedoch informell war. Nach dem ursprünglichen Unabhängigkeitsfahrplan sollte die Volksabstimmung bereits 2014 stattfinden, musste jedoch angesichts des Konflikts mit der Terrororganisation [[Islamischer Staat (Organisation)|Islamischer Staat]] verschoben werden.

Die den Wählern vorgelegte, mit „Ja“ oder „Nein“ zu beantwortende Frage lautete: „Möchten Sie, dass die Region Kurdistan und kurdische Gebiete, die außerhalb der Regionalverwaltung liegen, ein unabhängiger Staat werden?“. Der Wahlzettel enthielt die Frage und Antwortmöglichkeiten auf [[Kurdische Sprache|Kurdisch]], [[Irakisch-Arabisch|Arabisch]], [[Aserbaidschanische Sprache#Verbreitung|Turkmenisch]] und [[Syrische Sprache|Syrisch]].<ref name="Spiegel">{{Internetquelle|titel=Sehnsucht nach dem eigenen Staat|werk=[[Spiegel Online]]|url=https://www.spiegel.de/politik/ausland/kurden-im-irak-vor-umstrittenem-referendum-das-muessen-sie-wissen-a-1167280.html|datum=2017-09-21|zugriff=2017-09-25}}</ref>
[[Datei:En route to the pro-Kurdistan referendum and pro-Kurdistan independence rally at Franso Hariri Stadiu, Erbil, Kurdistan Region of Iraq 03.jpg|miniatur|Demonstration für die Unabhängigkeit Kurdistans im [[Franso-Hariri-Stadion]]]]

== Verlauf ==
Der kurdische Regionalpräsident [[Masud Barzani]] von der [[Demokratische Partei Kurdistans|Demokratischen Partei Kurdistans]] (DPK) hatte am 7. Juni 2017 mit der zweiten großen Landespartei, der [[Patriotische Union Kurdistans|Patriotischen Union Kurdistans]] (PUK) von [[Dschalal Talabani]], die Vereinbarung zur Durchführung der Volksabstimmung vermittelt; dem schlossen sich auch kleinere Parteien wie die [[Islamische Union Kurdistan]], die [[Islamische Bewegung in Kurdistan|Islamische Bewegung Kurdistans]], die [[Kurdische Kommunistische Partei]], die Partei der Beschäftigten Kurdistan, die Partei der Angestellten und Arbeiter Kurdistan, die Reform- und Entwicklungspartei Kurdistan, die [[Turkmenen (Irak)|Turkmenenliste]] [[Erbil]]s, die Turkmenische Entwicklungspartei, die [[Armenier|Armenische]] Liste, der [[Assyrer im Irak|Assyrisch]]-[[Chaldäer (Gegenwart)|Chaldäische]] Volksrat und die Sozialistisch-Demokratische Partei Kurdistan an.<ref>{{Internetquelle|titel=Kurdistan Region to hold independence referendum on Sept 25|werk=[[Rudaw Media Network|Rudaw]]|url=http://www.rudaw.net/english/kurdistan/070620171|zugriff=2017-09-06}}</ref>

Die oppositionelle „Bewegung für Wandel“ [[Gorran]],<ref>[https://www.gorran.net/En/Detail.aspx?id=14884&LinkID=128 ''A public statement from the Change Movement (Gorran) on Kurdistan Referendum''], Stellungnahme auf der Webseite von Gorran, 24. September 2017, abgerufen am 26. September 2017.</ref> die [[Islamische Gemeinschaft in Kurdistan]] und die [[Assyrer (Gegenwart)|Assyrische]] [[Assyrische Demokratische Bewegung|Demokratische Bewegung]] lehnten die Volksabstimmung ab. Die [[Turkmenenfront des Irak]] von [[Sa'd ad-Din Arkidsch|Sadettin Ergeç]] unterstützt die Volksabstimmung nur, wenn ihre Bedingungen erfüllt sind.<ref>{{Internetquelle|titel=Partiya Tirkmenelî: Mafê tirkmenan garantî be em nabine dijberê serxwebûnê|werk=Rudaw|url=https://www.rudaw.net/kurmanci/kurdistan/290720179|zugriff=2017-09-06}}</ref> Auch der Ministerpräsident des Irak, [[Haider al-Abadi]], hatte im Juni 2017 zwar Verständnis für die geplante Volksabstimmung geäußert, eine Abstimmung selbst aber abgelehnt.<ref>{{Internetquelle|hrsg=[[n-tv]] Nachrichtenfernsehen|titel=Iraks Regierungschef zeigt Verständnis für Referendum|werk=n-tv.de|url=http://www.n-tv.de/ticker/Iraks-Regierungschef-zeigt-Verstaendnis-fuer-Referendum-article19888836.html|zugriff=2017-09-06}}</ref> Ebenso lehnten die Parlamentarier [[Iyad Allawi]] von der [[Irakische Nationalbewegung|Irakischen Nationalbewegung]] und [[Arschad Salihi]] von der Turkmenenfront die Volksabstimmung ab.

Am 15. September 2017 beschloss das Parlament der Autonomen Region die Abhaltung des Unabhängigkeitsreferendums am 25. September 2017.<ref>{{Internetquelle|titel="Wir lehnen es ab, ihre Diener zu sein"|werk=[[Zeit Online]]|url=https://www.zeit.de/politik/ausland/2017-09/kurdistan-unabhaengigkeit-referendum-kritik|datum=2017-09-15|zugriff=2017-09-25}}</ref>

Zwar wurde die Durchführung der Volksabstimmung durch das Oberste Gericht des Irak am 18. September 2017 verboten<ref>{{Internetquelle|titel=Irak stoppt Kurden-Referendum|werk=[[Spiegel Online]]|url=https://www.spiegel.de/politik/ausland/irak-oberstes-gericht-stoppt-kurden-referendum-a-1168511.html|datum=2017-09-18|zugriff=2017-09-25}}</ref>, jedoch begann die Stimmabgabe für Kurden der Diaspora fünf Tage später.<ref>{{Literatur|Titel=First vote cast in Kurdistan independence referendum|Sammelwerk=Rudaw|Online=http://www.rudaw.net/english/kurdistan/220920176|Abruf=2017-09-23}}</ref>

Das oberste irakische Gericht erklärte das Referendum am 20. November 2017 offiziell für verfassungswidrig. In der dazu veröffentlichten Erklärung wurde zudem bekannt gegeben, dass alle daraus resultierenden „Konsequenzen und Ergebnisse“ nichtig seien.<ref>{{Literatur |Titel=Iraks Höchstgericht erklärt Kurdenreferendum für verfassungswidrig |Sammelwerk=Die Presse |Online=https://diepresse.com/home/ausland/aussenpolitik/5323946/Iraks-Hoechstgericht-erklaert-Kurdenreferendum-fuer-verfassungswidrig |Abruf=2017-11-20}}</ref>

== Umstrittene Gebiete ==
Durch Kurden bewohnte, jedoch nicht dem kurdischen Autonomiebereich zugeordnete Gebiete an den Grenzen der Autonomen Region wurden letztendlich ebenfalls in der Abstimmung miteinbezogen. Vorher hatte es diesbezüglich auch im kurdischen Parlament heftige Diskussionen gegeben, da diese Gebiete offiziell der Zentralregierung in Bagdad unterstehen. Die wichtigste Stadt der umstrittenen Gebiete ist das ölreiche [[Kirkuk]].<ref name="diepresse">[https://diepresse.com/home/ausland/aussenpolitik/5291927/Kurdenreferendum_Tuerkei-und-Irak-drohen-mit-Militaer Bericht auf diepresse.com], abgerufen am 27. September 2017</ref>

== Ergebnis ==
Bei dem Unabhängigkeitsreferendum am 25.&nbsp;September 2017 entschieden sich nach Angabe der Wahlkommission 92&nbsp;% der Einwohner des irakischen Teils von Kurdistan für eine Unabhängigkeitserklärung. Die Wahlbeteiligung soll bei über 70&nbsp;% gelegen haben. Es gibt jedoch viele Berichte über Unregelmäßigkeiten – so sollen Wähler mehrfach oder ohne ordnungsgemäße Registrierung abgestimmt haben.<ref>{{Internetquelle|autor=|url=https://www.zeit.de/politik/ausland/2017-09/unabhaengigkeitsreferendum-kurden-nordirak-masud-barzani|titel=Kurdenpräsident Barsani erklärt Ja-Lager zum Sieger|werk=|hrsg=|datum=2017-09-27|zugriff=2017-09-27|sprache=}}</ref>
[[Turkmenen (Vorderasien)|Turkmenen]] und [[Araber]] hatten zum Boykott der Abstimmung aufgerufen.

== Weltweite Reaktionen ==
Als erste Reaktion des irakischen Parlamentes kam der Aufruf an den Präsidenten, Truppen in die umstrittene Gebiete zu entsenden.<ref name="diepresse" /> Die [[Irakische Kommunistische Partei]] unterstützte die Volksabstimmung, da es ein „Grundrecht der Region Kurdistan“ sei.

[[Saeb Erekat]], Unterhändler der für die Unabhängigkeit von [[Israel]] eintretenden [[Palästinensische Befreiungsorganisation|Palästinensischen Befreiungsorganisation]], lehnte das Unabhängigkeitsreferendum in Kurdistan ab, da „die Unabhängigkeit der Kurden ein vergiftetes Schwert gegen die Araber“ sei.<ref>{{Internetquelle|url=http://www.jerusalemonline.com/news/middle-east/the-arab-world/plo-opposes-kurdish-self-determination-15814|autor=Rachel Avraham|titel=PLO opposes Kurdish self-determination|zugriff=2017-09-27}}</ref> Der ehemalige Präsident [[Katalonien]]s und Vorsitzende der [[Partit Demòcrata Europeu Català|Katalanischen Europäisch-Demokratischen Partei]], [[Artur Mas]], unterstützte die Abstimmung ebenso wie [[Visar Ymeri]], der Vorsitzende der größten [[Kosovo|kosovarischen]] Oppositionspartei [[Vetëvendosje]].<ref>{{Internetquelle|url=https://www.kurdistan24.net/en/news/b717e28e-4bb4-4a39-8cac-f4da40b68946|titel=Nobody has the right to deny the Kurds independence: Leader of Kosovo Party|zugriff=2017-08-14|datum=2014-08-14}}</ref> Auch Stéphane Bergeron von der [[Parti Québécois]] in der [[Kanada|kanadischen]] Provinz [[Quebec]] unterstützte die Volksabstimmung. Das Außenministerium der [[Republik Bergkarabach|Republik Arzach]] in [[Bergkarabach]] begrüßte das Ergebnis der Volksabstimmung.<ref>{{Internetquelle|url=http://www.nkr.am/en/news/2017-09-27/959/|titel=Comment by the Information and Public Relations Department of the Foreign Ministry of the Republic of Artsakh|hrsg=Außenministerium der Republik Bergkarabach|zugriff=2017-09-28}}</ref>

Die [[Türkei|türkische Regierung]] stellte sich gegen die Volksabstimmung mit der Angabe der Befürchtung um die Sicherheitslage im Gebiet. Sie drohte damit, die wichtigen Ölpipelines auf türkischem Grundgebiet zu schließen.<ref name="diepresse" /> Auch der [[Iran]] hatte sich im Vorfeld gegen die Abstimmung geäußert. Die [[Vereinigte Staaten|USA]] teilten mit, dass die Volksabstimmungen zu weiteren Destabilisierungen führen könnten, und wollten zumindest eine Verschiebung.<ref>{{Literatur|Titel=„Kurdenstaat“ erhitzt die Gemüter|Sammelwerk=news.ORF.at|Datum=2017-09-14|Online=https://orf.at/stories/2407226/2406625/|Abruf=2017-09-23}}</ref> Auch die [[Europäische Union]], der [[Generalsekretär der Vereinten Nationen|Generalsekretär]] [[António Guterres|Guterres]] und der [[Sicherheitsrat der Vereinten Nationen|Sicherheitsrat]] der [[Vereinte Nationen|Vereinten Nationen]] lehnten die Abstimmung ab.<ref>{{Internetquelle|titel=UN-Generalsekretär lehnt unabhängigen Kurdenstaat ab|werk=[[Zeit Online]]|url=https://www.zeit.de/politik/ausland/2017-09/irak-referendum-kurdistan-un-generalsekretaer-antonio-guterres|datum=2017-09-18|zugriff=2017-09-25}}</ref><ref>{{Internetquelle|titel=UN-Sicherheitsrat spricht sich gegen Referendum aus|werk=[[Zeit Online]]|url=https://www.zeit.de/politik/ausland/2017-09/unabhaengigkeit-kurden-irak-un-sicherheitsrat-referendum|datum=2017-09-22|zugriff=2017-09-25}}</ref> [[Israel]] dagegen unterstützte sie.<ref name="Spiegel"/>

Noch im Juli 2017 betonte Russlands Außenminister [[Sergei Wiktorowitsch Lawrow|Sergei Lawrow]] im Interview mit dem kurdischen Fernsehsender [[Rudaw Media Network|Rudaw]], Moskau nehme die Unabhängigkeitsbestrebungen des kurdischen Volkes wohlwollend wahr.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.rudaw.net/english/interview/24072017 |titel=Sergey Lavrov to Rudaw: Referendum is expression of Kurdish people’s aspirations |datum=2017-07-24 |sprache=en |abruf=2024-04-14}}</ref> Doch nach dem Referendum teilte das russische Außenministerium mit, Russland unterstütze die territoriale Unversehrtheit des Irak. Man rief die Führung des autonomen kurdischen Gebiets und die irakische Regierung dazu auf, Dialog zu suchen und an der für beide Seiten vertretbaren Lösung der Koexistenz zu arbeiten.<ref>{{Internetquelle|autor=Sputnik|url=https://de.sputniknews.com/politik/20170927317611759-moskau-kurden-referendum-reaktion/|titel=Moskau reagiert auf Kurden-Referendum: Streitigkeiten durch Dialog lösen|hrsg=[[Sputnik (Nachrichtenportal)|Sputnik News]]|zugriff=2017-10-12|sprache=de|archiv-url=https://web.archive.org/web/20170930175939/https://de.sputniknews.com/politik/20170927317611759-moskau-kurden-referendum-reaktion/|archiv-datum=2017-09-30|offline= }}</ref>

== Einzelnachweise ==
<references />

[[Kategorie:Politik (Kurdistan)]]
[[Kategorie:Autonome Region Kurdistan]]
[[Kategorie:Plebiszit über staatliche Unabhängigkeit|Irakisch-Kurdistan 2017]]
[[Kategorie:Plebiszit 2017|Irak]]
[[Kategorie:Plebiszit im Irak|#2017]]
[[Kategorie:Unzulässiges Plebiszit|Irakisch-Kurdistan 2017]]

== Ev gotar bi zimanên din / Dieser Artikel in anderen Sprachen ==
* [[:ar:استفتاء انفصال كردستان العراق 2017|العربية]]
* [[:ast:Referendu d'independencia del Curdistán iraquín de 2017|ast]]
* [[:az:Kürdüstanın müstəqilliyi üzrə referendum (2017)|Azərbaycanca]]
* [[:bg:Референдум за независимост на Иракски Кюрдистан (2017)|bg]]
* [[:ca:Referèndum sobre la independència del Kurdistan iraquià de 2017|ca]]
* [[:ckb:گشتپرسیی سەربەخۆییی باشووری کوردستان (٢٠١٧)|سۆرانی]]
* [[:cy:Refferendwm annibyniaeth i Gwrdistan Irac, 2017|cy]]
* [[:diq:Referandumi xoseriya Kurdıstani Iraqi, 2017|diq]]
* [[:el:Κουρδικό δημοψήφισμα ανεξαρτησίας 2017 στο Ιράκ|el]]
* [[:en:2017 Kurdistan Region independence referendum|English]]
* [[:es:Referéndum de independencia de la Región del Kurdistán de 2017|Español]]
* [[:et:2017. aasta Iraagi Kurdistani iseseisvusreferendum|et]]
* [[:eu:Hego Kurdistanen independentziarako 2017ko erreferenduma|eu]]
* [[:fa:همه‌پرسی استقلال کردستان عراق (۲۰۱۷)|فارسی]]
* [[:fr:Référendum de 2017 sur l'indépendance du Kurdistan irakien|Français]]
* [[:gl:Referendo de independencia do Kurdistán iraquí de 2017|gl]]
* [[:he:משאל העם על עצמאות כורדיסטן העיראקית|he]]
* [[:hu:2017-es iraki kurdisztáni függetlenségi népszavazás|hu]]
* [[:hy:Իրաքյան Քուրդիստանի անկախության հանրաքվե, 2017|Հայերեն]]
* [[:id:Referendum kemerdekaan Kurdistan Irak 2017|id]]
* [[:it:Referendum sull'indipendenza del Kurdistan iracheno del 2017|it]]
* [[:ja:2017年クルディスタン地域独立住民投票|ja]]
* [[:ko:2017년 쿠르드 자치구 독립 국민투표|ko]]
* [[:ku:Giştpirsiya Serxwebûna Başûrê Kurdistanê ya 2017an|Kurmancî]]
* [[:ms:Referendum kemerdekaan Kurdistan Iraq 2017|ms]]
* [[:pl:Referendum niepodległościowe w Kurdystanie|pl]]
* [[:pt:Referendo de independência do Curdistão iraquiano em 2017|pt]]
* [[:ru:Референдум о независимости Иракского Курдистана (2017)|Русский]]
* [[:tr:2017 Kürdistan Bölgesel Yönetimi bağımsızlık referandumu|Türkçe]]
* [[:tt:Гыйрак Көрдстаны бәйсезлеге турында референдум (2017)|tt]]
* [[:uk:Референдум про незалежність Іракського Курдистану (2017)|uk]]
* [[:uz:Iroq Kurdistoning mustaqilligi haqida referendum (2017)|uz]]
* [[:vec:Referendum su l'indipendensa del Kurdistan irachen del 2017|vec]]
* [[:zh:2017年伊拉克库尔德斯坦独立公投|zh]]

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